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Archiv für September, 2016

Sauerstoffmangel in Seen und Teichen: Jeden Sommer die gleichen Meldungen von Fischsterben in unseren Gewässern. Kann da nicht mal jemand was bauen?

OPD Tausende Fische, Tonnen von Lebewesen verenden jedes Jahr in Seen, Flüssen, Kanälen und Teichen, weil viele Gewässer in den heißen Sommermonaten an Sauerstoffmangel leiden. Da blutet einem das Herz … Klar ist, dass diese Gewässer belüftet werden müssen, damit die Fische gerettet werden können. Als Handwerker und Hobbybastler würde mir da spontan in den […]

Innere Sicherheit: Wenn ich König von Deutschland wär

OPD … würde ich jeden Morgen, gleich nach dem Frühstück, mindestens 20 Strafakten von “Fachkräften“ mit Migrationshindergrund einsehen und den zuständigen Richtern und Staatsanwälten ausdrückliche Empfehlungen zukommen lassen, und jeden Vorgang auf einer öffentlich einsehbaren Homepage darlegen, damit die Bevölkerung gute Gründe hat, meine Regierung zu unterstützen oder wieder abzuwählen. Kuscheljustiz wäre unter meiner Führung […]

EU-Diktatur: Jean Asselborn will Ungarn aus der EU ausschließen, weil Orbán die Grenzen seines Landes (und die des Schengenraumes) schützt

OPD Wann werden Politiker mit Herz und Verstand das EU-Projekt übernehmen und auf Linie bringen? Orbán auschließen, aber mit Erdoğan über einen Beitritt sprechen. Jean Asselborn verträgt wohl die Spätsommer-Hitze nicht? Asselborn kritisiert insbesondere „schwere Verfehlungen“ in der Flüchtlingspolitik. „Der Zaun, den Ungarn baut, um Flüchtlinge abzuhalten, wird immer länger, höher und gefährlicher. Ungarn ist […]

Schon verrückt, wenn ein Innenminister vor einer noch nie dagewesenen Zahl islamistischer Gefährder warnt, aber zugleich der Regierung angehört, die zuvor hunderttausende Muslime unkontrolliert (und rechtswidrig) ins Land gelassen hat.

OPD In unserem Vaterland wird es wohl in absehbarer Zeit zu “politisch motivierten Straftaten von erheblicher Bedeutung“ kommen, wenn man Thomas de Maizières Aussagen für bare Münze nimmt. Die Terrorgefahr geht aus Sicht von de Maizière sowohl von sogenannten Hit-Teams aus dem Ausland als auch von fanatisierten Einzeltätern aus Deutschland aus. „Hit-Teams werden konspirativ nach […]

Wahlerfolge sind noch lange keine Siegeszüge im politischen Geschäft. Solange die AfD auf den Oppositionsbänken sitzt, entscheiden die Regierungsparteien wo es lang geht.

OPD Die für mich schönste Meldung des gestrigen Wahl-Abends war das Scheitern der rechtsextremen NPD an der Fünf-Prozent-Hürde. Daumen hoch! Die gravierenden Fehlleistungen der großen Koalition in der Flüchtlings- und Integrationsfrage, bescherte der AfD aus dem Stand 20,8 % der abgegebenen Stimmen. Viel anfangen kann die AfD damit nichts, auch wenn sie zweitstärkste Kraft geworden […]

Dringender Reformbedarf beim Länderfinanzausgleich: Nehmerländer sollten verpflichtet werden, die Gelder in Zukunfts-Projekte und Wachstumstreiber zu investieren – in Arbeitsplätze! Investitionen statt Konsum!

OPD Im vergangenen Jahr ist über den Länderfinanzausgleich mit gut 9,6 Milliarden Euro so viel Geld wie nie zuvor zwischen den “reichen“ und “armen“ Ländern umverteilt worden. Mehr als die Hälfte der Mittel kamen aus Bayern (knapp 5,5 Mrd. Euro). Baden-Württemberg folgte mit gut 2,3 Mrd. Euro. Hessen steuerte rund 1,7 Mrd. Euro bei. Und […]

Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Lesen Sie das aktuelle Interview von Ferdinand Knauß (WirtschaftsWoche) mit Rainer Wendt (Polizeigewerkschaftschef).

OPD Ich sage: Besser ein AfD-Experiment, als ein “weiter so“. Schlechter kann es kaum werden. Das Interview der WiWo mit Rainer Wendt ist ein Zeugnis, wie miserabel unsere Altparteien arbeiten. Die AfD ist nicht annähernd perfekt, aber sie wird lernen und sich weiter entwickeln – oder wieder verschwinden. Die Systemparteien und ihre öffentlichen Strukturen haben […]

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