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Archiv für die 'Demokratie reformieren' Kategorie

Merkel-Deutschland: Gefeierter Pianistin droht Abschiebung, während tausende Analphabeten mit massiven Lernschwächen im Land bleiben dürfen und teuer umsorgt werden

Für solche Fälle wäre ein Vetorecht hilfreich, wenn einem Volk und Vaterland am Herzen liegen würden. Demokratie reformieren, neu denken. Darauf könnten unsere Regierungen natürlich auch kommen, wenn die mal nach kreativen Problemlösungen suchen würden, anstatt ihre (und unsere) Zeit mit Symbolpolitik, Imagepflege und Phrasen dreschen zu vergeuden . . . (t.a.)

Sieh an: Barack Obama warnt davor, dass die Demokratie zerbrechen könnte

OPD Barack Obama hat während eines Auftritts beim Economic Club of Chicago eine Warnung an alle US-Bürger geschickt: Es sei nicht so, dass die Demokratie „fragil“ sei, aber sie sei „umkehrbar“. „Der Garten der Demokratie muss umsorgt werden“, sagte Obama, „sonst kann alles schnell zusammenfallen.“ So, wie es schon in früheren Gesellschaften passiert sei. Obama […]

Brain-stor-ming

Klarer Fall! Unsere Demokratie braucht Reformen. Ob es hilfreich wäre, Regierungspolitiker besser zu entlohnen, als Oppositionspolitiker? Darauf wüsste ich im Moment keine sturmsichere Antwort, eine, die man in Stein meiseln könnte. Die Gedanken sind frei . . . (t.a.)

Ein Hoch auf unser Bundesverfassungsgericht

Screenshot, Twitter OPD In der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht im Mai hatte es sich abgezeichnet, am Dienstag bekam es die Bundesregierung mit Brief und Siegel: Wieder einmal hat sie geschwiegen, wo sie nicht hätte schweigen dürfen. „Das heute verkündete Urteil führt zu einer Stärkung des parlamentarischen Informationsrechts, ohne dessen weitreichende verfassungsrechtliche Absicherung eine effektive […]

Mensch.Macht.Demokratie (phoenix.tv)

„Die Demokratie ist nicht gerecht“. „Die Demokratie ist nicht mehr für die Menschen da“. „Die Demokratie steckt in der Krise!“. Kein Tag vergeht ohne Talk-Sendung, ohne Online-Diskussionen, ohne heftig geführte Debatten und immer Mittelpunkt: Unsere Demokratie. Warum ist das so? Was ist passiert, dass Menschen ganz offenbar die Lust auf Demokratie verloren geht? Was ist […]

Digitale Wählerinteraktion: Mehr direkte Demokratie wäre möglich, wenn man denn wollte

Grafik: Screenshot Opinary. Meinungstool vor der Abstimmung OPD Grafik: Screenshot Opinary. Meinungstool nach der Abstimmung OPD Meinungsanzeiger, Wähler- / User-Engagement und Marketingtool für mehr politische Teilhabe in einem – das und nicht weniger bietet das Berliner Tech-Start-up Opinary allen Parteien, wenn sie das Angebot denn nutzen würden. Das digitale Meinungstool von Opinary könnte DIE innovative […]

Streit um Kreuz auf dem Berliner Humboldt-Forum. Es gäbe eine einfache, eine demokratische Lösung

Auf der Kuppel des Berliner Humboldt-Forums soll ein Kreuz errichtet werden. Doch soll es ein Ort der Weltkulturen sein. Ein Kreuz würde in die falsche Richtung weisen, meint Rüdiger Schaper, Leiter des Kulturressort beim Berliner Tagesspiegel. Dem im Bau befindlichen Berliner Humboldt-Forum soll ein Kreuz aufgepflanzt werden. Ein großes, vergoldetes christliches Kreuz soll auf die […]

Amerikanische Demokratie

OPD Auf die Frage, welche die größte Bedrohung für die US-Demokratie sei, antwortete die ehemalige MI5 Geheimdienstoffizierin Annie Machon: „Ich denke, dass das Zwei-Parteien-System der USA eine der größten Bedrohungen für deren Demokratie ist. Es ist eigentlich eine Farce in dem Sinne, dass es keine Rolle spielt, wen du wählst, denn die gleiche Regierungsverwaltung bleibt […]

Wenn wir die D E M O K R A T I E retten wollen, müssen wir sie zerschlagen …

OPD Wenn wir die  D E M O K R A T I E  retten wollen, müssen wir sie zerschlagen … und neu aufbauen. OPD OPD Platon dazu: „Auch die äußerste Freiheit wird wohl dem einzelnen und dem Staat sich in nichts anderes umwandeln als in die äußerste Knechtschaft. […] So kommt denn natürlicherweise die […]

Gewaltenteilung: Wenn die Justiz offensichtliche Fehlurteile fällt, sollte ein Vetorecht der jeweiligen Ministerpräsidenten und/oder Kanzler/innen regulierend eingreifen dürfen.

„Vor Gericht und auf hoher See …“ Sie kennen das? OPD Das allgemeine Rechtsempfinden der Bevölkerung nimmt einen nicht unerheblichen und auch dauerhaften Schaden, wenn immer wieder Urteile bekannt weden, die sich mit einem gesunden Menschenverstand nicht mehr erklären lassen. Hierbei schwindet auch die Staatstreue und Loyalität zu Regierungsparteien, wenn nichts gegen krasse Fehlurteile unternommen […]

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