Geschrieben in Demokratie reformieren, Denkschule, Rechtsprechung fatal am 26. August 2016 Kommentare deaktiviert für Gewaltenteilung: Wenn die Justiz offensichtliche Fehlurteile fällt, sollte ein Vetorecht der jeweiligen Ministerpräsidenten und/oder Kanzler/innen regulierend eingreifen dürfen.
„Vor Gericht und auf hoher See …“ Sie kennen das? OPD Das allgemeine Rechtsempfinden der Bevölkerung nimmt einen nicht unerheblichen und auch dauerhaften Schaden, wenn immer wieder Urteile bekannt weden, die sich mit einem gesunden Menschenverstand nicht mehr erklären lassen. Hierbei schwindet auch die Staatstreue und Loyalität zu Regierungsparteien, wenn nichts gegen krasse Fehlurteile unternommen […]
Geschrieben in CDU, Demokratie reformieren am 9. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) spricht sich gegen Volksentscheide aus – zumindest auf Bundesebene. Politiker, die schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten „hasenfüßig“, so Lammert. Dummes Zeug!
Foto: Pixabay OPD Wer länger als eine Amtszeit regieren will, täte gut daran, den Menschen auch während der Regierungszeit eine Stimme zu verleihen. Jede Frage kann man nicht über Volksentscheide klären lassen, aber warum sollte es nicht möglich sein, die Bevölkerung vier, fünf oder sechs Mal im Jahr nach ihrer Meinung zu fragen. In der […]
Geschrieben in Demokratie reformieren, Frankreich, Reformgeister am 22. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Der französische Staatsdenker Alexis de Tocqueville (1805-1859), einer, der jeder Denkfabrik alle Ehre machen würde, hat uns viele kluge Gedanken hinterlassen
Staatsdenker Charles Alexis Henri Maurice Clérel de Tocqueville (1805-1859) OPD „Der Souverän bricht den Willen nicht, sondern er schwächt, beugt und leitet ihn; er zwingt selten zum Handeln, steht viel mehr ständig dem Handeln im Wege; er zerstört nicht, er hindert die Entstehung; er tyrannisiert nicht, er belästigt, bedrängt, entkräftet, schwächt, verdummt und bringt jede […]
Geschrieben in Demokratie reformieren am 15. Mai 2016 Kommentare deaktiviert für Demokratieversagen nach Wahlen: Bürgervotum? Uninteressant! Die Missachtung des Wählerwillens ist Gesetz, um die Pfründe der Altparteien zu sichern. Scheindemokratische Verhältnisse im Land der Denker und Dichter.
Der Bürger spürt längst, dass die etablierten Parteien von Organisationen und Einrichtungen, die eine erfolgreiche Zukunft des Staates sichern sollten, zu Selbstbedienungsläden politischer Karrieren verkommen sind. All das, was die Politik stets einfordert, setzt sie selbst außer Kraft, um eigene Interessen zu schützen. Wie etablierte Politiker dem Bürger immer und immer wieder dokumentieren, wie wenig […]
Geschrieben in Demokratie reformieren, Praktische Philosophie, Staatskritik, Toni Aigner am 14. Februar 2016 Kommentare deaktiviert für So sicher wie das Amen in der Kirche …
OPD Sämtliche, weltweit bekannten Demokratiemodelle werden früher oder später unweigerlich scheitern – wenn kein Numerus Clausus für Parteien und Politiker eingeführt wird. Scheitern werden sie auch, wenn die Menschen nicht mehr Mitspracherecht erhalten; während der Regierungszeit – nicht nur am Wahltag. Der Zerfall ist vorprogrammiert, wenn Berufspolitiker nicht von Anbeginn herausragend und zum Teil auch […]
Geschrieben in Demokratie reformieren, Staatskritik, Toni Aigner am 13. Februar 2016 Kommentare deaktiviert für Demokratie reformieren …
Welchen Sinn und Wert hat eine Demokratie, wenn deren Vertreter sich ihre politische Arbeit von Konzernen und Lobbygruppen finanzieren lassen dürfen? (Toni Aigner, April 2009)
Geschrieben in Demokratie reformieren, Toni Aigner am 13. Februar 2016 Kommentare deaktiviert für Sanierungsfall Demokratie …
Demokratie ist, wenn 10 Esel einen Weisen überstimmen. (Toni Aigner, März 2004) Brüder im Geiste: Otto von Bismarck (1815 – 1898) „Ich will die Demokratie nicht gerade das Reich der Geister nennen, aber die Geister, die verneinen, gehören ihr.“