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Archiv für die 'FDP' Kategorie

Konferenzraum im Bundeskanzleramt, Foto von Thomas Ulrich OPD Die Staatsanwaltschaft Detmold hat gegen den ehemaligen Lemgoer Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der FDP, wegen Verbreitung und Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften eine Geldstrafe von 15.000 Euro (150 Tagessätze zu je 100 Euro) beantragt, wie die lz berichtete. Warum lassen wir es zu, dass solche Menschen politische Ämter [...]

Danke, Christian

Screenshot Zeit.de, vom 24.11.2017 OPD Ohne neue Regierung steht Deutschland in der Außenpolitik still. Das hat Folgen für uns, für Europa und die Welt. Wenn wir uns von der Welt abmelden, kommt sie zu uns. Schon beim Sozialgipfel in Göteborg war noch nicht mal ein deutscher Minister präsent. Über die dringend fälligen EU-Reformen kann Deutschland [...]

Erst die Partei, dann das Land? Eben nicht!

Turm am Bundestag, Foto: Karlheinz Pape OPD In Demokratien müssen zuweilen auch ’Kröten’ geschluckt werden. Kompromisse sind die Regel. Kompromissfähigkeit, auch über die eigenen Grenzen hinaus, gehört zum Markenkern eines verantwortungsvollen Staatsarchitekten und Demokraten. Alles hinwerfen, wie bei der privaten Partnerwahl, ist handwerkliches und charakterliches Versagen, wenn ein führendes Industrieland danach ohne Regierung ist; wenn [...]

Jamaika-Sondierungen gescheitert

„Ich will die Demokratie nicht gerade das Reich der Geister nennen, aber die Geister, die verneinen, gehören ihr.“ Otto von Bismarck

OPD Bis 18 Uhr wollen Union, FDP und Grüne in Berlin entscheiden, ob sie eine Koalition eingehen. Doch eine Einigung ist weiter ungewiss. Demokratie ist kein Sonntagsspaziergang: Wenn noch eine Woche (oder drei) nötig sein sollte/n, um die Jamaika-Partner auf einen gemeinsamen Nenner führen zu können, dann soll es so sein. Auf einen festen Zeitrahmen [...]

OPD Die Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, in welchem Aufwind sich die AfD befindet. Gut möglich, dass der Wahlerfolg von Sachsen-Anhalt (24 %) noch übertroffen wird. In 10 Tagen wird gewählt … OPD Nachtrag vom 01.09.2016 Vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag liegt die AfD einer neuen Umfrage zufolge vor der CDU. Die [...]