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Archiv für die 'Innere Sicherheit' Kategorie

Stuttgart hat Eier

Bild: Screenshot Stuttgart Kampagne gegen Zwangsprostitution OPD Respekt für diese mutige Kampagne! Guter Aufrüttler, aber leider nicht zu Ende gebracht. Wieder einmal … Brutale Menschenhändler und Zuhälter mit Migrationshintergrund gehören SOFORT und FÜR IMMER aus Deutschland ausgewiesen; hinweg in deren Heimatländer; zurück an die Orte ihrer Ahnen. Wann wird hier mal jemand richtig durchgreifen? Unter [...]

Es war ein Angriff aus dem Nichts: In einem Berliner U-Bahnhof tritt ein Mann einer Frau in den Rücken, das Opfer stürzt eine Treppe hinab, bricht sich den Arm und verletzt sich am Kopf. Das Video kennen wohl alle … Nun beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter – mit bulgarischer Staatsbürgerschaft. Die richtigen Maßnahmen [...]

Innere Sicherheit und Terrorabwehr: Ein Bienchen für die SPD

„Keine Waffen in die Hände von Extremisten”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Neuen Osnabrücker Zeitung” OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines [...]

Der – leider notwendig gewordene – Vorstoß des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, sorgt bei den realitätsgestörten Gutmenschen von der SPD erwartungsgemäß für scharfe Kritik. Herrmann verteidigte heute seinen Vorschlag. „Da geht es um extreme Ausnahmesituationen“, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Im islamistischen Bereich seien in [...]

Bei der an diesem Montag beginnenden Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) macht Bayern Druck für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung. Unterschreibe ich sofort: Dass es die verdachtsunabhängigen Kontrollen immer noch nicht in NRW, Berlin und Bremen gebe, sei eine “eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss”, so Bayerns tüchtiger Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch richtig: [...]

OPD In einem Beratungszentrum für Flüchtlinge – in Saarbrücken – ist heute ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) von einem 27-jährigen Syrer erstochen worden. Eine verantwortungsvolle Regierung würde keinen Asylbewerber und auch keinen Flüchtling in unsere Gesellschaft integrieren; Tür an Tür mit unseren Familien, Freunden, Nachbarn und Arbeitskollegen leben lassen, wenn diese Fremden zuvor [...]

OPD In der Zeitung „Die Welt“ erklärte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach: „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben.“ Dafür brauche es auch „nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften“. Dann sollten unsere lieben EU-Partner aber auf Zack sein. Irgendwer [...]

Bild: Screenshot Twitter, Heiko Maas zum Terroranschlag in London OPD Mich erschüttert der neuerliche Terroranschlag in London überhaupt nicht. Traurigerweise. Leider … Ob in England, Frankreich, Belgien, Schweden oder in Deutschland; diese Terroranschläge sind das Ergebnis jahrzehntelanger, verantwortungsloser Regierungsarbeit! Dieser Terror ist die Quittung für kapitales Staatsversagen und auch die Quittung für das große Versagen [...]

„Alle Völker haben die Politiker, die sie selbst geschaffen haben – mit ihrer Nichteinmischung.“ (t.a., 04.06.2017, 11.55 Uhr)

“Es muss Schluss sein mit this is not my Islam and this is not my Shit and this is not my whatever” wütete der Konzertveranstalter Marek Lieberberg über den Abbruch des Festivals gestern Abend. Das die Bevölkerung den Preis dafür trage, dass Gefährder frei herumlaufen anstatt in Haft genommen zu werden, kritisierte Lieberberg genau so [...]

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