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Archiv für die 'SPD' Kategorie

Ehe für alle! Angela Merkel wird (ein bisschen) erwachsen

Foto: Hochzeitsdekoration OPD Die SPD will die vollständige Gleichstellung homosexueller Paare gegen den Willen des Koalitionspartners noch in dieser Woche im Bundestag beschließen lassen. Sie reagiert damit darauf, dass Kanzlerin Angela Merkel am Montag überraschend vom klaren Nein der CDU in dieser Frage abgerückt war und öffentlich von einer Gewissensentscheidung sprach. *Tusch!* Nur so am [...]

Drei Monate vor der Wahl hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine Kontrahentin Angela Merkel so heftig wie noch nie attackiert und seine Partei auf eine Aufholjagd eingeschworen. Auf dem SPD-Programmparteitag warf er CDU und CSU in Dortmund vor, sich vor inhaltlichen Aussagen zu drücken und damit in Kauf zu nehmen, dass weniger Bürger zur Wahl gingen. [...]

Innere Sicherheit und Terrorabwehr: Ein Bienchen für die SPD

„Keine Waffen in die Hände von Extremisten”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Neuen Osnabrücker Zeitung” OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines [...]

Bild: Screenshot, Spam-Mail OPD Bei mir eingegangene Spam-Mail vom 05.06.2017. E-Mail-Absender: severams @ foxmail. com Gibt es keine Handhabe gegen solchen Dreck? (t.a.)

Bild: Screenshot Twitter, Heiko Maas zum Terroranschlag in London OPD Mich erschüttert der neuerliche Terroranschlag in London überhaupt nicht. Traurigerweise. Leider … Ob in England, Frankreich, Belgien, Schweden oder in Deutschland; diese Terroranschläge sind das Ergebnis jahrzehntelanger, verantwortungsloser Regierungsarbeit! Dieser Terror ist die Quittung für kapitales Staatsversagen und auch die Quittung für das große Versagen [...]

Deutsche Sprache, schöne Sprache

Bild: Screenshot Sueddeutsche.de OPD Heiko Maas (50, SPD) ist seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett von Angela Merkel (62, CDU).

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An der Seite Israels zu stehen, heißt nicht, sich allen Wünschen israelischer Regierungspolitiker für alle Zeit blindlings zu unterwerfen. Selbst beste Freunde können sich nicht immer in allen Dingen hundertprozentig einig sein. An Kritik und Einsehen wachsen wir; auch Freundschaften. Netanyahus Absage an den deutschen Vizekanzler war nicht staatsmännisch. In meinem Textentwurf stehen noch Dinge [...]

Bittere Wahrheiten …

„Der SPD-Innenminister Ralf Jäger hat NRW in den letzten Jahren zu einer Kriminellenhochburg verkommen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, in Nordrhein-Westfalen Opfer einer Straftat zu werden, ist 70 Prozent höher als in Bayern.“ Wolfgang Bosbach (CDU)

OPD Die Mehrheit nimmt Schulz auch nicht seine Ankündigung ab, sich besonders für “hart arbeitende Menschen” einzusetzen. 57 Prozent (mich eingeschlossen) halten das für “unglaubwürdig”, 36 Prozent für “glaubwürdig”. Erstmals seit Martin Schulz’ Nominierung fällt die SPD zurück. Laut einer Emnid-Umfrage gehen die meisten Befragten nicht davon aus, dass der Kanzlerkandidat Merkel im Herbst ablöst [...]

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