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Archiv für die 'SPD' Kategorie

Innere Sicherheit und Terrorabwehr: Ein Bienchen für die SPD

„Keine Waffen in die Hände von Extremisten”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Neuen Osnabrücker Zeitung” OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines [...]

Bild: Screenshot, Spam-Mail OPD Bei mir eingegangene Spam-Mail vom 05.06.2017. E-Mail-Absender: severams @ foxmail. com Gibt es keine Handhabe gegen solchen Dreck? (t.a.)

Bild: Screenshot Twitter, Heiko Maas zum Terroranschlag in London OPD Mich erschüttert der neuerliche Terroranschlag in London überhaupt nicht. Traurigerweise. Leider … Ob in England, Frankreich, Belgien, Schweden oder in Deutschland; diese Terroranschläge sind das Ergebnis jahrzehntelanger, verantwortungsloser Regierungsarbeit! Dieser Terror ist die Quittung für kapitales Staatsversagen und auch die Quittung für das große Versagen [...]

Deutsche Sprache, schöne Sprache

Bild: Screenshot Sueddeutsche.de OPD Heiko Maas (50, SPD) ist seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett von Angela Merkel (62, CDU).

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An der Seite Israels zu stehen, heißt nicht, sich allen Wünschen israelischer Regierungspolitiker für alle Zeit blindlings zu unterwerfen. Selbst beste Freunde können sich nicht immer in allen Dingen hundertprozentig einig sein. An Kritik und Einsehen wachsen wir; auch Freundschaften. Netanyahus Absage an den deutschen Vizekanzler war nicht staatsmännisch. In meinem Textentwurf stehen noch Dinge [...]

Bittere Wahrheiten …

„Der SPD-Innenminister Ralf Jäger hat NRW in den letzten Jahren zu einer Kriminellenhochburg verkommen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, in Nordrhein-Westfalen Opfer einer Straftat zu werden, ist 70 Prozent höher als in Bayern.“ Wolfgang Bosbach (CDU)

OPD Die Mehrheit nimmt Schulz auch nicht seine Ankündigung ab, sich besonders für “hart arbeitende Menschen” einzusetzen. 57 Prozent (mich eingeschlossen) halten das für “unglaubwürdig”, 36 Prozent für “glaubwürdig”. Erstmals seit Martin Schulz’ Nominierung fällt die SPD zurück. Laut einer Emnid-Umfrage gehen die meisten Befragten nicht davon aus, dass der Kanzlerkandidat Merkel im Herbst ablöst [...]

Bild: Screenshot, Twitter OPD Der Umstand, dass die EU-Kommission und eine Mehrheit der EU-Politiker Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP verabschieden wollen, spricht Bände über die Qualität des politischen Personals. Diese Verträge beinhalten erhebliche Risiken und gehen eindeutig zu Lasten des Gemeinwohls, der kommunalen Selbstverwaltung, der Demokratie, der öffentlichen Daseinsvorsorge, des Umweltschutzes und auch zu Lasten [...]

Jeden Sonntag, wenn ich den ARD-Weltspiegel sehe, wünsche ich mir, dass tausend Peitschen aus den Fernsehgeräten schwingen, auf alle Politiker, die für die weltweiten Missstände und Fehlentwicklungen eine Mitverantwortung tragen. Peitschenhiebe und Stromstöße für alle Regierungspolitiker, die zu doof oder zu feige sind, das Richtige zu tun. Verdammte Idioten … (t.a., 23.10.2016, 20.15 Uhr)

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