Feeds
Artikel
Kommentare

SCHULZ MUSS WEG! SEEHOFER AUCH!

Klarheit und Wahrheit. Neuanfang . . . (t.a.)

Der – leider notwendig gewordene – Vorstoß des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, sorgt bei den realitätsgestörten Gutmenschen von der SPD erwartungsgemäß für scharfe Kritik. Herrmann verteidigte heute seinen Vorschlag. „Da geht es um extreme Ausnahmesituationen“, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Im islamistischen Bereich seien in [...]

Bei der an diesem Montag beginnenden Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) macht Bayern Druck für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung. Unterschreibe ich sofort: Dass es die verdachtsunabhängigen Kontrollen immer noch nicht in NRW, Berlin und Bremen gebe, sei eine “eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss”, so Bayerns tüchtiger Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch richtig: [...]

OPD Ernährungsminister Christian Schmidt (59, CSU) hat den Bundestag aufgerufen, den Widerstand gegen das von der Regierung beschlossene Tabak-Werbeverbot aufzugeben. Deutschland sei „das einzige Land in Europa, in dem Tabakwerbung im Außenbereich noch erlaubt“ sei, sagte Schmidt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wir haben über 120.000 Tabak-Tote im Jahr und immense gesundheitliche Folgekosten des Rauchens.“ [...]

Unser Bundesagrarminister will „eine gesunde und sichere Ernährung ermöglichen, die Wertschätzung von Lebensmitteln erhöhen, den Rahmen für eine gut aufgestellte moderne Landwirtschaft setzen, mehr Tierwohl erreichen, Nachhaltigkeit gewährleisten und die ländlichen Räume als Zukunftswerkstätten etablieren“, so steht es im neuen Grünbuch der Europäischen Kommission. In Zeiten des politischen Wahnsinns eine erfrischend wertvolle Initiative mit nachhaltigem [...]

Licht und Schatten in der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel (CDU). OPD CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leistete sich einen klaren Fehltritt mit seiner Äußerung: “Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.” Muss man jetzt nicht so hoch hängen. Jeder erzählt mal dummes Zeug. [...]

Foto: Pixabay OPD Der junge Deutsch-Iraner David Ali Sonboli tötet in München neun Menschen. 35 Verletzte hat die Polizei registriert. Laut SZ stellte die Polizei insgesamt 58 Patronenhülsen sicher, von denen bis auf eine alle aus der Tatwaffe stammen sollen. Es sieht nach einem Amoklauf ohne jeden politischen Hintergrund aus. Der junge Mann war zuvor [...]