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Direkte Demokratie in Ungarn, die nicht jedem gefällt.

OPD Mehr als 8 Millionen Ungarn stimmen an diesem Sonntag darüber ab, ob das Land die EU-Quoten für die Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten akzeptieren soll. Die Frage lautet: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?“ Orbán bekommt viel […]

Eine unqualifizierte und dumme Äußerung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Und dennoch weit weniger schädlich, als die real existierende, staatsschädigende Asyl-, Flüchtlings- und Integrationspolitik unserer Bundeskanzlerin.

Licht und Schatten in der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel (CDU). OPD CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leistete sich einen klaren Fehltritt mit seiner Äußerung: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.“ Muss man jetzt nicht so hoch hängen. Jeder erzählt mal dummes Zeug. […]

GUTER MANN! Der Generalstaatsanwalt des Landes Brandenburg, Erardo Rautenberg, will rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beschlagnahmen lassen. Aus guten Gründen …

OPD Wie viele der Flüchtlinge, die im Herbst 2015 nach Brandenburg kamen, sind mit gefälschten Pässen eingereist? Das will der Generalstaatsanwalt des Landes untersuchen lassen. Dafür will er rund 18.000 Datensätze vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beschlagnahmen lassen. Zuvor hatte Rautenberg den Leiter des BAMF, Frank-Jürgen Weise, persönlich aufgefordert, die Datensätze zu übergeben. Es […]

Innere Sicherheit: Wenn ich König von Deutschland wär

OPD … würde ich jeden Morgen, gleich nach dem Frühstück, mindestens 20 Strafakten von “Fachkräften“ mit Migrationshindergrund einsehen und den zuständigen Richtern und Staatsanwälten ausdrückliche Empfehlungen zukommen lassen, und jeden Vorgang auf einer öffentlich einsehbaren Homepage darlegen, damit die Bevölkerung gute Gründe hat, meine Regierung zu unterstützen oder wieder abzuwählen. Kuscheljustiz wäre unter meiner Führung […]

EU-Diktatur: Jean Asselborn will Ungarn aus der EU ausschließen, weil Orbán die Grenzen seines Landes (und die des Schengenraumes) schützt

OPD Wann werden Politiker mit Herz und Verstand das EU-Projekt übernehmen und auf Linie bringen? Orbán auschließen, aber mit Erdoğan über einen Beitritt sprechen. Jean Asselborn verträgt wohl die Spätsommer-Hitze nicht? Asselborn kritisiert insbesondere „schwere Verfehlungen“ in der Flüchtlingspolitik. „Der Zaun, den Ungarn baut, um Flüchtlinge abzuhalten, wird immer länger, höher und gefährlicher. Ungarn ist […]

Wahlerfolge sind noch lange keine Siegeszüge im politischen Geschäft. Solange die AfD auf den Oppositionsbänken sitzt, entscheiden die Regierungsparteien wo es lang geht.

OPD Die für mich schönste Meldung des gestrigen Wahl-Abends war das Scheitern der rechtsextremen NPD an der Fünf-Prozent-Hürde. Daumen hoch! Die gravierenden Fehlleistungen der großen Koalition in der Flüchtlings- und Integrationsfrage, bescherte der AfD aus dem Stand 20,8 % der abgegebenen Stimmen. Viel anfangen kann die AfD damit nichts, auch wenn sie zweitstärkste Kraft geworden […]

Dummes Zeug: Bodo Ramelow (Linke) will Flüchtlingskindern die hier geboren werden, automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft geben.

Im Sommerinterview des MDR Thüringen fordert Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Reformen des Staatsbürgerrechts, damit alle hier geborenen Flüchtlingskinder die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Davon halte ich überhaupt nichts. Die deutsche Staatsbürgerschaft sollten Migranten nur erhalten, wenn sie sich über einen längeren Zeitraum (10 Jahre) als würdige Staatsbürger erwiesen haben und unsere freiheitlich demokratische Rechtsordnung voll anerkennen. […]

Brüder im Geiste

  OPD „Wer vor Krieg und Verfolgung flieht, sollte denen, die ihm Schutz gewähren, nicht den Lebensstil vorschreiben.“ Dr. Hugo Müller-Vogg, 10.07.2016  

Prof. Dr. Bassam Tibi, Syrer und Schüler Theodor W. Adornos, ist ein Kenner des Islams. Worüber er spricht, will in Deutschland niemand hören: Judenhass der Araber, Sexismus und deutscher Extremismus.

OPD Patriarchalisch gesinnte Männer aus frauenfeindlichen Kulturen lassen sich nicht integrieren, sagt Bassam Tibi. Was soll ein Staat mit solchen Männern machen, wenn er sie nicht ausschaffen [abschieben] kann? „Die Leute, die hier sind, müssen umerzogen werden. Die Deutschen waren 1945 mehrheitlich Nazis. Hitler hat mit der Zustimmung der Mehrheit der Deutschen regiert. Die Deutschen […]

Risiken und Nebenwirkungen: Externe Flüchtlingszentren in Afrika könnten eine Lösung sein

  Wir sollten wirklich niemanden, keinen einzigen Flüchtling zwingen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, unsere Sprache zu lernen und eine Ausbildung abzuschließen. Aber wir sollten uns rigoros von denen trennen, die uns nur Kopfzerbrechen und Ärger bereiten. Von den Flüchtlingen, die aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak nach Deutschland geflohen waren und im September […]

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