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Klarheit und Wahrheit

Screenshot Focus.de OPD Man kann ein Land so regieren, wie Angela Merkel (CDU) es tut. Man könnte es aber auch viel besser machen … (t.a.)

Es sind ja nicht nur die Einzelfälle, die unsere Sicherheit gefährden, da kommt noch richtig was auf uns zu: Aus Angst vor der Abschiebung bezichtigen sich in ganz Deutschland zahlreiche Flüchtlinge, in ihrem Heimatland schwere Straftaten begangen zu haben. Noch sind es nur einige Hundert, aber schon bald könnten es Tausende sein, die sich ihren [...]

Innere Sicherheit und Terrorabwehr: Ein Bienchen für die SPD

„Keine Waffen in die Hände von Extremisten”, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der “Neuen Osnabrücker Zeitung” OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines [...]

Der – leider notwendig gewordene – Vorstoß des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, sorgt bei den realitätsgestörten Gutmenschen von der SPD erwartungsgemäß für scharfe Kritik. Herrmann verteidigte heute seinen Vorschlag. „Da geht es um extreme Ausnahmesituationen“, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Im islamistischen Bereich seien in [...]

Bild: Screenshot Twitter, Heiko Maas zum Terroranschlag in London OPD Mich erschüttert der neuerliche Terroranschlag in London überhaupt nicht. Traurigerweise. Leider … Ob in England, Frankreich, Belgien, Schweden oder in Deutschland; diese Terroranschläge sind das Ergebnis jahrzehntelanger, verantwortungsloser Regierungsarbeit! Dieser Terror ist die Quittung für kapitales Staatsversagen und auch die Quittung für das große Versagen [...]

Brain·stor·ming

Bild: Kupfermine in Schweden OPD Kann man osteuropäische Einbrecherbanden (etc. pp.) nach ihrer Verurteilung nicht einige Zeit in russischen Kohlebergwerken oder afrikanischen Kupferminen unterbringen, für zwei oder drei Jahre? PA sozusagen. Produktive Arbeit … Danach in deren Heimatländer abschieben + 30 Jahre Einreiseverbot nach Deutschland und alle anderen EU-Länder, aus denen diese Lumpen nicht stammen. [...]

Bittere Wahrheiten …

„Der SPD-Innenminister Ralf Jäger hat NRW in den letzten Jahren zu einer Kriminellenhochburg verkommen lassen. Die Wahrscheinlichkeit, in Nordrhein-Westfalen Opfer einer Straftat zu werden, ist 70 Prozent höher als in Bayern.“ Wolfgang Bosbach (CDU)

OPD BKA-Chef Holger Münch (55) erzählt uns leider nur die halbe Wahrheit, wenn er zum Besten gibt, dass “ein Anschlag jederzeit und überall passieren kann“. Uns kann auch “jederzeit und überall“ bei voller Fahrt ein Reifen platzen. Höchstwahrscheinlich, und hier liegt der Hase im Pfeffer, platzt aber eher der 12 oder 15 Jahre alte Reifen, [...]

Ein Nordafrikaner (36) bereitete Anschläge in Deutschland vor Der Terrorist wird nach Tunesien abgeschoben und sitzt schon im Flugzeug Kurz vor dem Start wird die Abschiebung gestoppt Der Tunesier hatte schnell noch einen Asylantrag in Deutschland gestellt Halten wir weiterhin starr an einem uneingeschränkten Asylrecht fest, geben wir damit unsere eigenen Rechte auf ein friedliches [...]

Drogenhandel, Zwangsprostitution, Schutzgelderpressung, Fahrzeugdiebstähle, Wohnungs- und Firmeneinbrüche, Waffenhandel und Wirtschaftskriminalität: Organisierte Kriminelle handeln immer häufiger über Grenzen hinweg und bilden flexible Netzwerke. Die Organisierte Kriminalität verursacht Schäden in Milliardenhöhe. Die Dunkelziffer sei sehr hoch und das Schadenspotenzial enorm, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): „Die Organisierte Kriminalität bedroht uns alle.” In Wiesbaden legte das Bundeskriminalamt [...]

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