Feeds
Artikel
Kommentare

OPD Gefällt mir, was da gerade in Österreich passiert: Die ÖVP erfindet sich neu und will bei angestrebten Neuwahlen im Frühherbst dieses Jahres als „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antreten. So das Ergebnis der gestrigen Parteivorstands-Sitzung. Kurz zielt de facto auf die Abschaffung der ÖVP in ihrer jetzigen Form ab und stellt den Versuch [...]

Österreich verbietet die Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Das am Dienstag von der Regierung in Wien beschlossene Burka-Verbot ist Teil eines neuen Integrationsprogramms. Asylberechtigte sollen zudem unbezahlte gemeinnützige Arbeit leisten. Wer sich weigert, muss Einschnitte bei der Mindestsicherung hinnehmen. „Nur so können sich die Menschen den Respekt der Mehrheitsgesellschaft erarbeiten“, sagte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz [...]

Foto: Pixabay OPD Die Bundespräsidentenwahl ist vom österreichischen Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Wahlsieger Alexander van der Bellen (Grüne) muss erneut gegen Norbert Hofer (FPÖ) antreten. Vermutlich am 25. September oder am 2. Oktober diesen Jahres. Mehrere Wochen hatte der Verfassungsgerichtshof den Hergang der Stichwahl am 22. Mai geprüft. Heute wurde die Stichwahl für ungültig [...]

Wien. Skulpturengruppe. Atlas. Foto: Pixabay OPD Der österreichische Präsidentschaftskandidat der rechtskonservativen FPÖ, Norbert Hofer, war in der Stichwahl Ende Mai nur knapp dem Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen unterlegen. Gerade mal 31.000 Stimmen trennten die beiden Kandidaten. Die FPÖ hatte daraufhin Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beklagt – nun hat der Wiener Verfassungsgerichtshof mit der öffentlichen [...]

Parlament in Wien. Foto: Pixabay OPD Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montag hat der österreichische Außenminister die Übernahme vom australischen Migrationsmodell gefordert. Diese sieht unter anderem vor, Boote auf dem Mittelmeer abzufangen, den Schleppern das Handwerk zu legen und in Seenot geratene Flüchtlinge in Auffanglagern unterzubringen, um dort über die Vergabe [...]

HOFER WÄHLEN!

H O F E R W Ä H L E N! Der Salzburger Weihbischof Andreas Laun spricht sich offen für den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer (FPÖ) aus: “So, wie das Angebot jetzt ist, kann man nur Hofer wählen und beten für ihn und für Österreich” OPD Nachtrag vom 23.05.2016 / 16.50 Uhr Alexander Van der [...]

Grafik: Pixabay OPD Hofers Gegenkandidat ist der 72-jährige Alexander Van der Bellen, der von den Grünen unterstützt wird. In die Wiener Hofburg sollte aber ein offensiver Akteur wie Hofer (45) einziehen. Weg von der schimmeligen Konsenssoße. Rauf auf die Tagesordnung mit allen Tabu-Themen, die die Österreicher bewegen. Ein “weiter so“ darf es auch in Österreich [...]

In Libyen warten nämlich schätzungsweise zwischen 200.000 und einer Million Menschen auf die Gelegenheit, über das Mittelmeer illegal in die EU zu reisen. Ein Abkommen mit den Maghrebstaaten analog zum (undurchdachten) EU-Türkei-Deal wäre eine Lösung bei der Bewältigung der Flüchtlingsbewegung Richtung Norden. Dennoch halte ich meine Idee für sinnvoller: Mit der finanziellen und logistischen Hilfe [...]

Grafik: Pixabay OPD Natürlich ist das Problem nicht gelöst, wenn die Länder entlang der Balkanroute nur noch Menschen mit gültigem Pass oder Visum einreisen lassen. Nun stauen sich 35.000 Flüchtlinge in Griechenland. Ja und? Die Lösung liegt auf der Hand Nun können sich alle 28 EU-Staaten an einen Tisch setzen und einen Plan entwerfen, wo [...]