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Archiv für August, 2016

Quatsch mit Soße: Burka-Verbot müsste auch Verbot von Nikolaus-Verkleidung bedeuten, sagt NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD)

OPD Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das in der Union diskutierte Verbot der Vollverschleierung scharf kritisiert. „Ein Burka-Verbot bringt nicht mehr Sicherheit, sondern ist nur den Wahlkämpfen in einigen Bundesländern geschuldet,“ sagte Jäger heute im Bayerischen Rundfunk. Wer Burkas verbiete, der müsse auch verbieten, „dass sich Menschen als Nikolaus verkleiden“, so Ralf Jäger. Liebe […]

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), will eine Art “Flexi-Steuer“ auf Benzin und Öl, um bei fallenden Ölpreisen beim Bürger mehr abgreifen zu können

Keine zündenden Ideen.Unser Wirtschaftsminister (SPD) kann es nicht besser. Fehlbesetzt und Spass dabei … Auf Kosten der Bevölkerung. OPD Wenn die Benzinpreise fallen, freut sich der Verbraucher. Doch wenn es nach dem Wirtschaftsministerium geht, wird das nicht so bleiben. Künftig soll die Sprit-Steuer automatisch angeglichen werden. Bei sinkenden Benzinpreisen würde dann die Spritsteuer automatisch erhöht […]

Dummes Zeug: Bodo Ramelow (Linke) will Flüchtlingskindern die hier geboren werden, automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft geben.

Im Sommerinterview des MDR Thüringen fordert Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Reformen des Staatsbürgerrechts, damit alle hier geborenen Flüchtlingskinder die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Davon halte ich überhaupt nichts. Die deutsche Staatsbürgerschaft sollten Migranten nur erhalten, wenn sie sich über einen längeren Zeitraum (10 Jahre) als würdige Staatsbürger erwiesen haben und unsere freiheitlich demokratische Rechtsordnung voll anerkennen. […]

Die Wahrnehmungs-Defizite unserer politischen Führung haben den Gipfel eines Achttausenders erreicht.

Der Annapurna in Nepal . . . OPD

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