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Seit Wochen entpolemisiere ich unsere OPD-Beiträge, da zieht Andrea Nahles (SPD) vom Leder, dass die Schwarte kracht

Screenshot Zeit.de OPD Da habe ich nicht schlecht gestaunt: Kaum als SPD-Fraktionschefin gewählt, schaltet Andrea Nahles auf Attacke! Nach ihrer letzten Kabinettssitzung am Mittwoch sagte die Arbeitsministerin der GroKo über ihre Ministerkollegen von CDU und CSU: Sie sei zwar „ein bisschen wehmütig“ – doch „ab morgen kriegen sie in die Fresse“. Oha! Deftig! Aber mir […]

Das wird das noch erleben dürfen: Merkel-Regierung will Leistungen für EU-Ausländer beschränken. Wie jetzt? Kein Weltsozialamt mehr?

Erst nach fünf Jahren in Deutschland sollen EU-Ausländer künftig Anspruch auf Sozialleistungen haben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat das Sozialministerium nun vorgelegt. Andrea Nahles: Königin der Reform-Ideen. Für einen Tag … Kern der Initiative: In Deutschland lebende EU-Bürger sollen künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sein. Ausnahmen gelten, wenn sie nicht hierzulande arbeiten oder […]

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