Geschrieben in Asyl, Bildungspolitik, Kriminalität, Rente am 12. Januar 2018 Kommentare deaktiviert für Angeblich minderjährige Flüchtlinge: Röntgen oder Zahlen?
Twitter-Screenshot vom 05.01.2018 OPD Für mich wäre die Sache klar: Verpflichtende Röntgenuntersuchungen von Handwurzelknochen und Kiefer + Computertomographie der Schlüsselbeingelenke bei allen (!!) angeblich minderjährigen Flüchtlingen, die nicht eindeutig als solche erkennbar sind. Punkt! Begründung 1: Ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling kostet unserem Gemeinwesen pro Jahr bis zu 60.000 Euro, fünfmal mehr als ein Erwachsener. Wer […]
Geschrieben in Asyl, Flüchtlingskrise, Innere Sicherheit am 7. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Unterschreibe ich sofort: Wolfgang Bosbach (CDU) fordert, Ausländer mit ungeklärter Identität und Nationalität nicht mehr einreisen zu lassen
OPD In der Zeitung „Die Welt“ erklärte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach: „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben.“ Dafür brauche es auch „nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften“. Dann sollten unsere lieben EU-Partner aber auf Zack sein. Irgendwer […]
Geschrieben in Asyl, CDU, Flüchtlingskrise am 9. Februar 2017 Kommentare deaktiviert für Umdenken im Wahljahr 2017? Angela Merkel (CDU) will Abschiebungen deutlich beschleunigen
OPD Heute will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten einen 16-Punkte-Plan verabschieden, der die Zahl der Abschiebungen deutlich erhöhen soll. Musik in (nicht nur) meinen Ohren: „Es bedarf einer nationalen Kraftanstrengung, um zusätzliche Verbesserungen in der Rückkehrpolitik zu erreichen.“ Stichworte, wie „Bundesausreisezentren“, „Rückkehr- und Reintegrationsprogramme“ sind gefallen. Was auch immer bei diesem Bund-Länder-Treffen rauskommt: Es wird […]