Geschrieben in Presse & Medien, Zensur am 4. Januar 2018 Kommentare deaktiviert für Lese-Empfehlung / Deutschland, die Zensur-Republik
Die Regierung in Berlin glaubt, das Internet sei eine deutsche Sache, und will soziale Netzwerke stärker kontrollieren. Die Gefahr ist gross, dass kontroverse Inhalte entfernt werden – auch legale. „die von Maas vorgeschlagenen Instrumente schiessen weit übers Ziel hinaus. Offensichtlich rechtswidrige Inhalte müssen innert 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde gelöscht werden, weniger gravierende Delikte […]
Geschrieben in Extremismus und Terror, Innere Sicherheit, Staatskritik am 20. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für Nur die halbe Wahrheit . . .
Twitter-Screenshot vom 20.12.2017 OPD Wenn der (gescheiterte) geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Fehler einräumt und mitteilt: „Wir waren nicht ausreichend vorbereitet“, dann ist dies leider nur die halbe Wahrheit. Maas und weite Teile unserer Landesregierungen und Bundesregierung, besitzen weder den festen Willen, noch das Rückgrat, um die Bevölkerung wirksamer vor Terroranschlägen und Migrantengewalt zu schützen. […]
Geschrieben in England, Extremismus und Terror, Gesellschaftskritik, Innere Sicherheit, SPD am 4. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Vorhersehbar und doch „erschütternd“. Die unerträgliche Heuchelei von Heiko Maas und anderen Gutmenschen
Bild: Screenshot Twitter, Heiko Maas zum Terroranschlag in London OPD Mich erschüttert der neuerliche Terroranschlag in London überhaupt nicht. Traurigerweise. Leider … Ob in England, Frankreich, Belgien, Schweden oder in Deutschland; diese Terroranschläge sind das Ergebnis jahrzehntelanger, verantwortungsloser Regierungsarbeit! Dieser Terror ist die Quittung für kapitales Staatsversagen und auch die Quittung für das große Versagen […]
Geschrieben in Rechtsprechung fatal, SPD am 19. Mai 2017 Kommentare deaktiviert für Deutsche Sprache, schöne Sprache
Bild: Screenshot Sueddeutsche.de OPD Heiko Maas (50, SPD) ist seit dem 17. Dezember 2013 Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett von Angela Merkel (62, CDU).
Geschrieben in Zensur am 21. August 2016 Kommentare deaktiviert für Wohin die Reise geht: DDR 2.0 im Internet. Eine Art Social Media Stasi löscht kritische Beiträge und sperrt Facebook-Seiten nach Belieben. In Diktaturen nichts Ungewöhnliches, aber bei uns?
OPD Im vergangenen September lud Justizminister Heiko Maas (SPD) die Vertreter von Facebook, Twitter und Google zu einer Arbeitsgruppe “Hetze“ – und nahm den Unternehmen eine Selbstverpflichtung ab: Sie sollten Beiträge, die Nutzer wegen des Verdachts auf Volksverhetzung melden und binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts prüfen. In der von Heiko Maas ins […]
Geschrieben in Innere Sicherheit, Stalking am 17. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Da war ich ja vor fünf Jahren schon weiter als Heiko Maas (SPD) und all seine fehlbesetzten Vorgänger (CDU, CSU, FDP). Mit Wischiwaschi-Gesetzen sollen Stalking-Opfer in Zukunft (wieder mal) besser geschützt werden.
OPD Von 20.000 Stalking-Verdächtigen in 2013 wurden gerade einmal 236 verurteilt. Experten nennen so etwas “totes Recht“. Justizminister Heiko Maas will Opfer nun besser schützen. Hört, hört … „Nicht das Opfer soll sein Verhalten ändern müssen, sondern der Täter“, sagte Maas ZEIT ONLINE. Es dürfe nicht sein, dass man erst umziehen muss, damit ein Stalker […]