Geschrieben in Kriminalität am 11. Januar 2018 Kommentare deaktiviert für Ersatzfreiheitsstrafen für Bagatelldelikte sind schlechte Geschäfte von schlechten Regierungen, auf Kosten des Gemeinwesens . . .
Wenn Ersatzfreiheitsstrafen für Bagatelldelikte mehr als 200 Mio. Euro p.A. kosten, während es weit günstigere – und auch noch hilfreichere – Projekte wie z.B. “Arbeit statt Strafe“ existieren, warum steuert die Politik dann nicht um? Es scheint so, als ob mit dem Projekt „Arbeit statt Strafe“ von der Freien Hilfe Berlin e.V. gleich vier Fliegen […]
Geschrieben in Afrika, Asyl, CDU, Flüchtlingskrise, Innere Sicherheit, Kriminalität, Österreich am 22. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für So muss das laufen . . .
Twitter-Screenshot OPD Mein Reden, seit vielen Jahren. Österreich macht es vor – und spart Millionen damit. Alles Gelder, die man in Bildung, Infrastruktur und Renten investieren könnte, wenn unsere Regierung sich nur mal ein bisschen mehr bewegen würde . . . Und Straftäter, die von ihren Herkunftsländern nicht mehr aufgenommen werden, auf direktem Weg in […]
Geschrieben in Demokratie reformieren, Denkschule, Rechtsprechung fatal am 26. August 2016 Kommentare deaktiviert für Gewaltenteilung: Wenn die Justiz offensichtliche Fehlurteile fällt, sollte ein Vetorecht der jeweiligen Ministerpräsidenten und/oder Kanzler/innen regulierend eingreifen dürfen.
„Vor Gericht und auf hoher See …“ Sie kennen das? OPD Das allgemeine Rechtsempfinden der Bevölkerung nimmt einen nicht unerheblichen und auch dauerhaften Schaden, wenn immer wieder Urteile bekannt weden, die sich mit einem gesunden Menschenverstand nicht mehr erklären lassen. Hierbei schwindet auch die Staatstreue und Loyalität zu Regierungsparteien, wenn nichts gegen krasse Fehlurteile unternommen […]