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Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), will eine Art “Flexi-Steuer“ auf Benzin und Öl, um bei fallenden Ölpreisen beim Bürger mehr abgreifen zu können

Keine zündenden Ideen.Unser Wirtschaftsminister (SPD) kann es nicht besser. Fehlbesetzt und Spass dabei … Auf Kosten der Bevölkerung. OPD Wenn die Benzinpreise fallen, freut sich der Verbraucher. Doch wenn es nach dem Wirtschaftsministerium geht, wird das nicht so bleiben. Künftig soll die Sprit-Steuer automatisch angeglichen werden. Bei sinkenden Benzinpreisen würde dann die Spritsteuer automatisch erhöht […]

Der Mitgliederschwund der etablierten Parteien geht weiter. Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Besonders hart trifft es aktuell die SPD. Ist Mitleid angebracht? Nein, weil selbst verschuldet.

Ein Sinnbild für die Parteien-Krise in ganz Europa: Abgewirtschaftet und dem Verfall preisgegeben. Foto: Pixabay OPD Unter den etablierten Parteien in Deutschland hat die SPD im vergangenen Jahr den stärksten Mitgliederschwund verzeichnet. Bei den Sozialdemokraten ging die Zahl der Mitglieder 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Das ergab eine neue […]

Wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Entkernung der Union vorwirft, dann sollte er auch das Rückgrat haben, die Abwrackung der SPD in seine Bilanzen einzupflegen

Siggi Simpel greift in einem Gastbeitrag für den Spiegel zudem den Philosophen Peter Sloterdijk scharf an. Sloterdijk sei ein „rechter Ideologielieferant, der sich in verschwurbelte Rhetorik flüchtet und nach jedem antidemokratischen Affektausbruch so tut, als könnte er kein Wässerchen trüben“, so der SPD-Chef. Siggi, nicht so viel lamentieren: Alle Probleme auf den Tisch und hilfreiche […]

Tempoverstöße: Niedersachsen fordert 1.000 Euro Geldbuße bei Überschreitungen ab 20 Kilometern pro Stunde. Irre geworden? Ich fordere 1.000 Euro Geldbuße für politischen Dummschwatz.

SPD: Sinnbefreite Partei Deutschlands. Ideen für’s Klo oder gar keine … OPD Landes-Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte heute in der Neuen Osnabrücker Zeitung für die Innenministerkonferenz einen Antrag an, der bereits für Tempoverstöße ab 20 Kilometer pro Stunde ein Bußgeld von 1.000 Euro vorsieht. Völlig neben der Spur, dieser SPD-Kaderleiter. Die tun ja wirklich alles, […]

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