Geschrieben in Innere Sicherheit, SPD am 15. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Innere Sicherheit und Terrorabwehr: Ein Bienchen für die SPD
„Keine Waffen in die Hände von Extremisten“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines […]
Geschrieben in CSU, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit am 13. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Unterschreibe ich sofort: Der bayerische Innenministers Joachim Herrmann (CSU) will bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen
Der – leider notwendig gewordene – Vorstoß des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, sorgt bei den realitätsgestörten Gutmenschen von der SPD erwartungsgemäß für scharfe Kritik. Herrmann verteidigte heute seinen Vorschlag. „Da geht es um extreme Ausnahmesituationen“, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Im islamistischen Bereich seien in […]
Geschrieben in CDU, CSU, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit am 12. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Innenministerkonferenz in Dresden: Bayern will mehr Schleierfahndung – und liegt damit leider richtig
Bei der an diesem Montag beginnenden Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) macht Bayern Druck für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung. Unterschreibe ich sofort: Dass es die verdachtsunabhängigen Kontrollen immer noch nicht in NRW, Berlin und Bremen gebe, sei eine „eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss“, so Bayerns tüchtiger Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch richtig: […]