Geschrieben in Asyl, Flüchtlingskrise am 21. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für Unangebrachte Aufregung . . .
Nachdem bekannt wurde, dass Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Rückkehrprämien für ausreisewillige Asylbewerber/innen in Aussicht stellte, gab es einige Aufregung bei diversen (leicht erregbaren & schlecht informierten) Mitbürger/innen. In diesem Fall unangebracht, sage ich . . . Die Programme „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ und „Starthilfe-Plus“ machen großen Sinn – und sind am Ende sogar […]
Geschrieben in Linksextremismus am 25. August 2017 Kommentare deaktiviert für Das war ja wohl längst überfällig. Punkt!
Screenshot Twitter vom 25.08.2017 OPD Das Bundesinnenministerium hat die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ verboten. Eine Verbotsverfügung ist den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform heute Morgen zugestellt worden. Den Sicherheitsbehörden gilt die Seite als Forum für gewaltbereite Autonome. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten. „Der Weiterbetrieb der Seite […]
Geschrieben in CDU, CSU, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit am 12. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für Innenministerkonferenz in Dresden: Bayern will mehr Schleierfahndung – und liegt damit leider richtig
Bei der an diesem Montag beginnenden Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) macht Bayern Druck für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung. Unterschreibe ich sofort: Dass es die verdachtsunabhängigen Kontrollen immer noch nicht in NRW, Berlin und Bremen gebe, sei eine „eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss“, so Bayerns tüchtiger Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch richtig: […]
Geschrieben in CDU, Heimat und Vaterland am 30. April 2017 Kommentare deaktiviert für Thomas de Maizières Zehn-Punkte-Plan für eine deutsche Leitkultur ist keinen Pfifferling wert, wenn bei der Umsetzung nicht entschlossen und mit harter Hand durchgegriffen wird!
OPD DIE MASSIVE KRITIK AN EINEM ERNEUTEN VORSTOSS FÜR EINE ’DEUTSCHE LEITKULTUR’ -DEBATTE KANN ICH NICHT NACHVOLLZIEHEN! Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bekommt für seinen Zehn-Punkte-Katalog für eine deutsche Leitkultur Kritik aus allen politischen Richtungen. So spricht der Koalitionspartner SPD von Wahlkampftaktik. De Maizières Papier sei „in seiner Plattheit eigentlich eines Innenministers unwürdig“, twitterte SPD-Vize […]
Geschrieben in Asyl am 1. März 2017 Kommentare deaktiviert für Wahljahre machen müde Regierungen munter!
Zur Klärung der Identität hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Auslesen von Handys von Asylbewerbern für geboten. *Tusch!* Die späte Erkenntnis von De Maizière: „Es falle auf, dass viele Flüchtlinge – insbesondere aus Staaten, wo vermutlich keine sichere Bleibeperspektive existiert – nach langer und gefährlicher Reise zwar ein Handy dabei hätten, aber keinen Pass.“ De […]
Geschrieben in Bildungspolitik, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit, Integration & Multikulti am 25. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Amoklauf in München: Das wären die richtigen Konsequenzen
Der junge Deutsch-Iraner David Ali Sonboli tötet in München neun Menschen. 35 Verletzte hat die Polizei registriert. Laut SZ stellte die Polizei insgesamt 58 Patronenhülsen sicher, von denen bis auf eine alle aus der Tatwaffe stammen sollen. Es sieht nach einem Amoklauf ohne jeden politischen Hintergrund aus. Der junge Mann war zuvor polizeilich nicht […]
Geschrieben in CDU, Innere Sicherheit am 16. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Kein Plan vom Leben und noch weniger von seinem Job: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten gegen Einbrecher. Helfen wird das nicht!
Foto: Pixabay OPD Angesichts der steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für den vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten ausgesprochen. Diese könnten „als Wache in besonders belasteten Vierteln eingesetzt werden“, sagte de Maizière in einem Interview der „Rheinischen Post“. Die Einsatzkräfte, auch Wachpolizisten genannt, dürfen bereits nach einer wenige Monate dauernden Ausbildung […]