Toni Aigner

Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab

Geschrieben in Rechtsprechung fatal, SPD am 5. Januar 2018 Kommentare deaktiviert für Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab

Twitter-Screenshot vom 04.01.2018 OPD Viel Vergnügen, werte SPD und werte Befürworter des fehlkonstruierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, bei welcher Partei Sie auch sein mögen. Bei den kommenden Wahlen in Schleswig-Holstein, Bayern und Hessen (alle in 2018) gibt es die Quittung dafür . . . Wie kann man nur ein derart unausgereiftes Gesetz in die Welt setzen? Jeder Erstsemester-Jurastudent […]

„ … Anschlag auf die Demokratie.“ / Aus Verzweiflung? Ja, ein bisschen. Aber auch eine aus PR-Gründen wohl kalkulierte Zuspitzung, um Aufmerksamkeit auf sich zu lenken

Geschrieben in SPD, Wahlkampf am 26. Juni 2017 Kommentare deaktiviert für „ … Anschlag auf die Demokratie.“ / Aus Verzweiflung? Ja, ein bisschen. Aber auch eine aus PR-Gründen wohl kalkulierte Zuspitzung, um Aufmerksamkeit auf sich zu lenken

Drei Monate vor der Wahl hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz seine Kontrahentin Angela Merkel so heftig wie noch nie attackiert und seine Partei auf eine Aufholjagd eingeschworen. Auf dem SPD-Programmparteitag warf er CDU und CSU in Dortmund vor, sich vor inhaltlichen Aussagen zu drücken und damit in Kauf zu nehmen, dass weniger Bürger zur Wahl gingen. […]

Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab

„ … Anschlag auf die Demokratie.“ / Aus Verzweiflung? Ja, ein bisschen. Aber auch eine aus PR-Gründen wohl kalkulierte Zuspitzung, um Aufmerksamkeit auf sich zu lenken

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