Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab
Geschrieben in Rechtsprechung fatal, SPD am 5. Januar 2018 Kommentare deaktiviert für Das NetzDG ist ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit, die Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien / Damit schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab
Twitter-Screenshot vom 04.01.2018 OPD Viel Vergnügen, werte SPD und werte Befürworter des fehlkonstruierten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, bei welcher Partei Sie auch sein mögen. Bei den kommenden Wahlen in Schleswig-Holstein, Bayern und Hessen (alle in 2018) gibt es die Quittung dafür . . . Wie kann man nur ein derart unausgereiftes Gesetz in die Welt setzen? Jeder Erstsemester-Jurastudent […]