Geschrieben in Demokratie reformieren, Kunst Kultur Literatur am 23. Mai 2017 Kommentare deaktiviert für Streit um Kreuz auf dem Berliner Humboldt-Forum. Es gäbe eine einfache, eine demokratische Lösung
Auf der Kuppel des Berliner Humboldt-Forums soll ein Kreuz errichtet werden. Doch soll es ein Ort der Weltkulturen sein. Ein Kreuz würde in die falsche Richtung weisen, meint Rüdiger Schaper, Leiter des Kulturressort beim Berliner Tagesspiegel. Dem im Bau befindlichen Berliner Humboldt-Forum soll ein Kreuz aufgepflanzt werden. Ein großes, vergoldetes christliches Kreuz soll auf die […]
Geschrieben in EU Projekt, Flüchtlingskrise, Ungarn am 2. Oktober 2016 Kommentare deaktiviert für Direkte Demokratie in Ungarn, die nicht jedem gefällt.
OPD Mehr als 8 Millionen Ungarn stimmen an diesem Sonntag darüber ab, ob das Land die EU-Quoten für die Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten akzeptieren soll. Die Frage lautet: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nicht ungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?“ Orbán bekommt viel […]
Geschrieben in CDU, Demokratie reformieren am 9. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) spricht sich gegen Volksentscheide aus – zumindest auf Bundesebene. Politiker, die schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten „hasenfüßig“, so Lammert. Dummes Zeug!
Foto: Pixabay OPD Wer länger als eine Amtszeit regieren will, täte gut daran, den Menschen auch während der Regierungszeit eine Stimme zu verleihen. Jede Frage kann man nicht über Volksentscheide klären lassen, aber warum sollte es nicht möglich sein, die Bevölkerung vier, fünf oder sechs Mal im Jahr nach ihrer Meinung zu fragen. In der […]