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Wohin die Reise geht: DDR 2.0 im Internet. Eine Art Social Media Stasi löscht kritische Beiträge und sperrt Facebook-Seiten nach Belieben. In Diktaturen nichts Ungewöhnliches, aber bei uns?

OPD Im vergangenen September lud Justizminister Heiko Maas (SPD) die Vertreter von Facebook, Twitter und Google zu einer Arbeitsgruppe “Hetze“ – und nahm den Unternehmen eine Selbstverpflichtung ab: Sie sollten Beiträge, die Nutzer wegen des Verdachts auf Volksverhetzung melden und binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts prüfen. In der von Heiko Maas ins […]

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