Toni Aigner

OPD Deutsche Polizisten schieben mehr als 18,1 Millionen Überstunden vor sich her. Das ergab kürzlich eine Umfrage der „Rheinischen Post“ bei den 17 Innenministerien von Bund und Ländern. Spitzenreiter in der Statistik ist demnach Nordrhein-Westfalen: Die Beamten dort hätten 3,9 Millionen Stunden Mehrarbeit aufgebaut. Die Bundespolizei komme auf 2,3 Millionen Überstunden. Schlusslicht sei Thüringen, wo […]

OPD Es war kein Fehler, den G20-Gipfel in Hamburg auszurichten. Punkt. Der Fehler war, den falschen Leuten die Gefahren-Analyse und polizeiliche Einsatzplanung anvertraut zu haben. Mit verweichlichten Realitätsverweigerern geht die innere Sicherheit in ganz D (und halb Europa) nach und nach den Bach runter. Klarheit und Wahrheit: Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat […]

OPD Allen friedlichen Demonstranten würde ich ja noch eigenhändig die Plakate malen, aber wer enthemmte Gewalt im Sinn hätte, der bekäme die volle Wucht der Staatsmacht zu spüren, auch die mit Blei und Stahl, für jene, die Brandsätze und Pflastersteine auf Menschen werfen. Ob es dafür Rückendeckung von einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung gäbe? Bestimmt! […]

Bild: Screenshot Stuttgart Kampagne gegen Zwangsprostitution OPD Respekt für diese mutige Kampagne! Guter Aufrüttler, aber leider nicht zu Ende gebracht. Wieder einmal … Brutale Menschenhändler und Zuhälter mit Migrationshintergrund gehören SOFORT und FÜR IMMER aus Deutschland ausgewiesen; hinweg in deren Heimatländer; zurück an die Orte ihrer Ahnen. Wann wird hier mal jemand richtig durchgreifen? Unter […]

Es war ein Angriff aus dem Nichts: In einem Berliner U-Bahnhof tritt ein Mann einer Frau in den Rücken, das Opfer stürzt eine Treppe hinab, bricht sich den Arm und verletzt sich am Kopf. Das Video kennen wohl alle … Nun beginnt der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter – mit bulgarischer Staatsbürgerschaft. Die richtigen Maßnahmen […]

„Keine Waffen in die Hände von Extremisten“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ OPD Da macht die SPD mal einen sinnvollen Vorschlag in Sachen innere Sicherheit und Terrorabwehr – und schon zeigt sich die Unionsseite der Innenministerkonferenz wenig reformfreudig bis störrisch … Was ist denn dagegen einzuwenden, dass es vor der Ausstellung eines […]

Der – leider notwendig gewordene – Vorstoß des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), bei Bedarf auch Kinder vom Verfassungsschutz überwachen zu lassen, sorgt bei den realitätsgestörten Gutmenschen von der SPD erwartungsgemäß für scharfe Kritik. Herrmann verteidigte heute seinen Vorschlag. „Da geht es um extreme Ausnahmesituationen“, sagte der CSU-Politiker im Deutschlandfunk. Im islamistischen Bereich seien in […]

Bei der an diesem Montag beginnenden Konferenz der deutschen Innenminister (IMK) macht Bayern Druck für eine bundesweite Einführung der Schleierfahndung. Unterschreibe ich sofort: Dass es die verdachtsunabhängigen Kontrollen immer noch nicht in NRW, Berlin und Bremen gebe, sei eine „eklatante Sicherheitslücke, die unbedingt geschlossen werden muss“, so Bayerns tüchtiger Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Auch richtig: […]

OPD In einem Beratungszentrum für Flüchtlinge – in Saarbrücken – ist heute ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) von einem 27-jährigen Syrer erstochen worden. Eine verantwortungsvolle Regierung würde keinen Asylbewerber und auch keinen Flüchtling in unsere Gesellschaft integrieren; Tür an Tür mit unseren Familien, Freunden, Nachbarn und Arbeitskollegen leben lassen, wenn diese Fremden zuvor […]

OPD In der Zeitung „Die Welt“ erklärte CDU-Politiker Wolfgang Bosbach: „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben.“ Dafür brauche es auch „nur die konsequente Anwendung geltender Vorschriften“. Dann sollten unsere lieben EU-Partner aber auf Zack sein. Irgendwer […]