Geschrieben in Kriminalität, Staatskritik am 25. September 2016 Kommentare deaktiviert für Organisierte Kriminalität: Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 335.000 Fahrräder gestohlen. Die Politik schläft, anstatt diesen Leuten das Handwerk zu legen.
OPD Alle zwei Minuten wird in Deutschland ein Fahrrad gestohlen. Im vergangenen Jahr waren es über 335.000 – und das sind nur die angezeigten Fälle. Meist sind es osteuropäische Diebesbanden, die mit Akkuflex bewaffnet, ganze Fahrradparkhäuser ausräumen, um das Diebesgut in Polen, Litauen und anderswo zu Geld zu machen. Auf rund 100 Millionen Euro beläuft […]
Geschrieben in AfD, CDU am 5. September 2016 Kommentare deaktiviert für Wahlerfolge sind noch lange keine Siegeszüge im politischen Geschäft. Solange die AfD auf den Oppositionsbänken sitzt, entscheiden die Regierungsparteien wo es lang geht.
OPD Die für mich schönste Meldung des gestrigen Wahl-Abends war das Scheitern der rechtsextremen NPD an der Fünf-Prozent-Hürde. Daumen hoch! Die gravierenden Fehlleistungen der großen Koalition in der Flüchtlings- und Integrationsfrage, bescherte der AfD aus dem Stand 20,8 % der abgegebenen Stimmen. Viel anfangen kann die AfD damit nichts, auch wenn sie zweitstärkste Kraft geworden […]
Geschrieben in Bildungspolitik, Extremismus und Terror, Innere Sicherheit, Integration & Multikulti am 25. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Amoklauf in München: Das wären die richtigen Konsequenzen
Der junge Deutsch-Iraner David Ali Sonboli tötet in München neun Menschen. 35 Verletzte hat die Polizei registriert. Laut SZ stellte die Polizei insgesamt 58 Patronenhülsen sicher, von denen bis auf eine alle aus der Tatwaffe stammen sollen. Es sieht nach einem Amoklauf ohne jeden politischen Hintergrund aus. Der junge Mann war zuvor polizeilich nicht […]
Geschrieben in CDU, Die Linke, SPD am 12. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Der Mitgliederschwund der etablierten Parteien geht weiter. Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Besonders hart trifft es aktuell die SPD. Ist Mitleid angebracht? Nein, weil selbst verschuldet.
Ein Sinnbild für die Parteien-Krise in ganz Europa: Abgewirtschaftet und dem Verfall preisgegeben. Foto: Pixabay OPD Unter den etablierten Parteien in Deutschland hat die SPD im vergangenen Jahr den stärksten Mitgliederschwund verzeichnet. Bei den Sozialdemokraten ging die Zahl der Mitglieder 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Das ergab eine neue […]
Geschrieben in CDU, Demokratie reformieren am 9. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) spricht sich gegen Volksentscheide aus – zumindest auf Bundesebene. Politiker, die schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten „hasenfüßig“, so Lammert. Dummes Zeug!
Foto: Pixabay OPD Wer länger als eine Amtszeit regieren will, täte gut daran, den Menschen auch während der Regierungszeit eine Stimme zu verleihen. Jede Frage kann man nicht über Volksentscheide klären lassen, aber warum sollte es nicht möglich sein, die Bevölkerung vier, fünf oder sechs Mal im Jahr nach ihrer Meinung zu fragen. In der […]
Geschrieben in CDU, SPD am 18. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Entkernung der Union vorwirft, dann sollte er auch das Rückgrat haben, die Abwrackung der SPD in seine Bilanzen einzupflegen
Siggi Simpel greift in einem Gastbeitrag für den Spiegel zudem den Philosophen Peter Sloterdijk scharf an. Sloterdijk sei ein „rechter Ideologielieferant, der sich in verschwurbelte Rhetorik flüchtet und nach jedem antidemokratischen Affektausbruch so tut, als könnte er kein Wässerchen trüben“, so der SPD-Chef. Siggi, nicht so viel lamentieren: Alle Probleme auf den Tisch und hilfreiche […]