Geschrieben in Asyl, FDP, Innere Sicherheit, Kriminalität am 31. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für Christian Lindners Aussage, minderjährige kriminelle Asylbewerber abschieben zu wollen, hat keinen Wert
Twitter-Screenshot vom 31.12.2017 OPD Vor dem Hintergrund der brutalen Tötung einer Jugendlichen im pfälzischen Kandel hat sich FDP-Chef Christian Lindner für die Abschiebung minderjähriger krimineller Asylbewerber ausgesprochen. „Gerade bei allein eingereisten jungen Männern höre ich von vielen Problemen“, sagte Lindner der Zeitung „Bild am Sonntag“. Welchen Wert Lindners neuerlicher (Pseudo-)Pragmatismus hat, kann jeder selbst überprüfen, anhand der zurückliegenden FDP-Maßnahmen […]
Geschrieben in FDP, Gesellschaftskritik am 12. Dezember 2017 Kommentare deaktiviert für Einer der Gründe, warum ich Eignungstests für Politiker/innen so wichtig finde
Konferenzraum im Bundeskanzleramt, Foto von Thomas Ulrich OPD Die Staatsanwaltschaft Detmold hat gegen den ehemaligen Lemgoer Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der FDP, wegen Verbreitung und Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften eine Geldstrafe von 15.000 Euro (150 Tagessätze zu je 100 Euro) beantragt, wie die lz berichtete. Warum lassen wir es zu, dass solche Menschen politische Ämter […]
Geschrieben in FDP, Geopolitik am 24. November 2017 Kommentare deaktiviert für Danke, Christian
Screenshot Zeit.de, vom 24.11.2017 OPD Ohne neue Regierung steht Deutschland in der Außenpolitik still. Das hat Folgen für uns, für Europa und die Welt. Wenn wir uns von der Welt abmelden, kommt sie zu uns. Schon beim Sozialgipfel in Göteborg war noch nicht mal ein deutscher Minister präsent. Über die dringend fälligen EU-Reformen kann Deutschland […]
Geschrieben in FDP, SPD, Wahlkampf am 22. November 2017 Kommentare deaktiviert für Erst die Partei, dann das Land? Eben nicht!
Turm am Bundestag, Foto: Karlheinz Pape OPD In Demokratien müssen zuweilen auch ’Kröten’ geschluckt werden. Kompromisse sind die Regel. Kompromissfähigkeit, auch über die eigenen Grenzen hinaus, gehört zum Markenkern eines verantwortungsvollen Staatsarchitekten und Demokraten. Alles hinwerfen, wie bei der privaten Partnerwahl, ist handwerkliches und charakterliches Versagen, wenn ein führendes Industrieland danach ohne Regierung ist; wenn […]
Geschrieben in FDP am 21. November 2017 Kommentare deaktiviert für Jamaika-Sondierungen gescheitert
„Ich will die Demokratie nicht gerade das Reich der Geister nennen, aber die Geister, die verneinen, gehören ihr.“ Otto von Bismarck
Geschrieben in R.I.P. am 24. August 2016 Kommentare deaktiviert für Der frühere Bundespräsident Walter Scheel; letzter noch lebende Minister der Regierungen Konrad Adenauer und Ludwig Erhard, ist heute im Alter von 97 Jahren gestorben.
OPD Walter Scheel hat uns einen großartigen Satz hinterlassen; einen, den man ausdrucken und rahmen lassen könnte. „Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.“ Ruhen Sie in Frieden, lieber Herr […]