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Archiv für Juli, 2016

Da war ich ja vor fünf Jahren schon weiter als Heiko Maas (SPD) und all seine fehlbesetzten Vorgänger (CDU, CSU, FDP). Mit Wischiwaschi-Gesetzen sollen Stalking-Opfer in Zukunft (wieder mal) besser geschützt werden.

OPD Von 20.000 Stalking-Verdächtigen in 2013 wurden gerade einmal 236 verurteilt. Experten nennen so etwas “totes Recht“. Justizminister Heiko Maas will Opfer nun besser schützen. Hört, hört … „Nicht das Opfer soll sein Verhalten ändern müssen, sondern der Täter“, sagte Maas ZEIT ONLINE. Es dürfe nicht sein, dass man erst umziehen muss, damit ein Stalker […]

Keine guten Nachrichten aus der Türkei. Militärputsch von Teilen der Streitkräfte. Die Putschisten riefen das Kriegsrecht aus. Ausgangssperre wurde verhängt. Schüsse fallen

  Eine Gruppe innerhalb des türkischen Militärs versucht seit Freitag Abend die Regierung zu stürzen. Es wäre der vierte Putsch in der Geschichte der Türkei. Hoffen wir mal, dass unser wichtigster NATO-Bündnispartner im Nahen Osten seine ursprüngliche Stabilität zurück erlangt. Mit dem Putsch sollen unter anderem die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie und die Menschenrechte wiederhergestellt […]

Massenmord in Frankreich: Mohamed Lahouaiej Bouhlel (31) fährt gestern Abend mit einem LKW in Nizza durch feiernde Menschenmassen und tötet dabei 84 Menschen. Etwa 200 Verletzte

  Nach dem brutalen Massenmord des polizeibekannten Tunesiers Mohamed Lahouaiej Bouhlel (31), der mit einer Aufenthaltsgenehmigung in Nizza lebte, waren auch gleich die Sonntagsreden der poitischen “Elite“ zu vernehmen. François Hollande: „Frankreich weint, aber Frankreich ist stark“. Dafür möchte man ihm glatt ins Gesicht spucken, für seinen Dummschwatz und für all seine – jahrelangen – […]

Für die Toten von Dallas hat Barack Obama die alleinige Verantwortung zu tragen. Es sind Opfer seiner nachlässigen Politik. Der 30-Prozent-Präsident. Als Supermann gestartet und als lahme Ente aus dem Amt gewatschelt.

Foto: Pixabay OPD Bei der Trauerfeier in Dallas beschwor der 44. US-Präsident die Einheit der Nation und klagte über zu viele Waffen; aber in sieben Jahren Amtszeit mal auf die Idee zu kommen, scharfe Waffen nur noch an charkterfeste Erwachsene verkaufen zu lassen, da hat ihm das Rückgrat gefehlt. Amerikas erster schwarzer Präsident hat versagt. […]

Der Mitgliederschwund der etablierten Parteien geht weiter. Seit 1990 hat sich ihre Basis halbiert. Besonders hart trifft es aktuell die SPD. Ist Mitleid angebracht? Nein, weil selbst verschuldet.

Ein Sinnbild für die Parteien-Krise in ganz Europa: Abgewirtschaftet und dem Verfall preisgegeben. Foto: Pixabay OPD Unter den etablierten Parteien in Deutschland hat die SPD im vergangenen Jahr den stärksten Mitgliederschwund verzeichnet. Bei den Sozialdemokraten ging die Zahl der Mitglieder 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent auf 442.814 zurück. Das ergab eine neue […]

  Michael Konken im Gespräch mit dem Mediendienst kress.de: „Wir werden ein ähnliches Modell wie bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten brauchen. Ich halte es für realistisch, dass eine Haushaltsabgabe für Zeitungen, egal ob sie als Printprodukte oder online erscheinen, eingeführt wird. Wie soll sonst zum Beispiel Lokalpolitik noch an die Bürger vermittelt werden? Dafür brauchen wir […]

Brüder im Geiste

  OPD „Wer vor Krieg und Verfolgung flieht, sollte denen, die ihm Schutz gewähren, nicht den Lebensstil vorschreiben.“ Dr. Hugo Müller-Vogg, 10.07.2016  

Europas Verheißungen und die zerstörten Träume eines Ex-DDR-Bürgers

Foto: Pixabay OPD Wolfram Ackner (46) ist von Beruf Schweißer im Anlagen- und Behälterbau. Er lebt in Leipzig und schreibt neben seinem bürgerlichen Beruf Kurzgeschichten und andere Texte. Auf “Die Achse des Guten“ (Achgut.com) habe ich heute Nachmittag einen bewegenden Artikel gelesen, den ich an dieser Stelle gern weiter empfehlen möchte. (…) „Ich will keine […]

Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert (CDU) spricht sich gegen Volksentscheide aus – zumindest auf Bundesebene. Politiker, die schwierige Entscheidungen so umgingen, handelten „hasenfüßig“, so Lammert. Dummes Zeug!

Foto: Pixabay OPD Wer länger als eine Amtszeit regieren will, täte gut daran, den Menschen auch während der Regierungszeit eine Stimme zu verleihen. Jede Frage kann man nicht über Volksentscheide klären lassen, aber warum sollte es nicht möglich sein, die Bevölkerung vier, fünf oder sechs Mal im Jahr nach ihrer Meinung zu fragen. In der […]

Prof. Dr. Bassam Tibi, Syrer und Schüler Theodor W. Adornos, ist ein Kenner des Islams. Worüber er spricht, will in Deutschland niemand hören: Judenhass der Araber, Sexismus und deutscher Extremismus.

OPD Patriarchalisch gesinnte Männer aus frauenfeindlichen Kulturen lassen sich nicht integrieren, sagt Bassam Tibi. Was soll ein Staat mit solchen Männern machen, wenn er sie nicht ausschaffen [abschieben] kann? „Die Leute, die hier sind, müssen umerzogen werden. Die Deutschen waren 1945 mehrheitlich Nazis. Hitler hat mit der Zustimmung der Mehrheit der Deutschen regiert. Die Deutschen […]

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