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Die harte Tour, die würde sich rumsprechen

Screenshot vom 27.11.2017, mz-web.de OPD Am Sonntagabend kam es im Bereich des Bahnhofes Aschersleben zu Beleidigungen und Nötigungshandlungen durch Asylbewerber. Laut Aussagen von Geschädigten und Zeugen gibt es dort seit etwa vier Wochen massive Probleme mit einer Gruppe Jugendlicher ausländischer Herkunft, die sich unter anderem in ruhestörendem Lärm und Diebstählen im Bahnhofsgebäude äußern. Mehr Info […]

So langsam stumpft man ab

Dunkle Wolken über dem Hamburger Hafen, Foto von Paul Schneider OPD In Hamburg ersticht ein abgelehnter Asylbewerber (26) einen 50-jährigen Mann und verletzt sieben weitere Menschen z.T. erheblich. Ahmad A., der bereits durch Spanien, Norwegen und Schweden tingelte, aber nirgendwo Asyl bekam, wurde unmittelbar nach der Tat gefasst. Der ausreisepflichtige Palästinenser war den Sicherheitsbehörden seit […]

Warum ich einen Wesenstest für alle Asylbewerber und Flüchtlinge einführen würde?

OPD In einem Beratungszentrum für Flüchtlinge – in Saarbrücken – ist heute ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) von einem 27-jährigen Syrer erstochen worden. Eine verantwortungsvolle Regierung würde keinen Asylbewerber und auch keinen Flüchtling in unsere Gesellschaft integrieren; Tür an Tür mit unseren Familien, Freunden, Nachbarn und Arbeitskollegen leben lassen, wenn diese Fremden zuvor […]

Wahljahre machen müde Regierungen munter!

Zur Klärung der Identität hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Auslesen von Handys von Asylbewerbern für geboten.  *Tusch!* Die späte Erkenntnis von De Maizière: „Es falle auf, dass viele Flüchtlinge – insbesondere aus Staaten, wo vermutlich keine sichere Bleibeperspektive existiert – nach langer und gefährlicher Reise zwar ein Handy dabei hätten, aber keinen Pass.“ De […]

Geert Wilders (PVV) träumt von einer „Ent-Islamisierung“ der Niederlande – und liegt mit seiner Partei in Umfragen seit Monaten vorn

OPD Die Partei von Geert Wilders zieht mit der Forderung nach Schließung aller Moscheen und dem Verbot des Korans in die Parlamentswahl 2017. Der Chef der Partei PVV veröffentlichte über den Kurznachrichtendienst Twitter ein einseitiges Wahlprogramm, in dessen Zentrum eine „Ent-Islamisierung“ der Niederlande steht. Wilders will ebenso alle islamischen Schulen schließen und Migranten aus muslimischen […]

Brüder im Geiste

  OPD „Wer vor Krieg und Verfolgung flieht, sollte denen, die ihm Schutz gewähren, nicht den Lebensstil vorschreiben.“ Dr. Hugo Müller-Vogg, 10.07.2016  

Das Grundrecht auf Asyl gehört abgeschafft. Eine freiwillige Aufnahmeregelung für tatsächlich Schutzbedürftige würde uns mehr Klarheit, Handlungsspielraum und Rechtssicherheit bringen.

Foto: Pixabay OPD Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Noch ist das so … Die Praxis hat leider gezeigt, dass wir uns gnadenlos ausnutzen lassen müssen, von oftmals nicht schutzbedürftigen Menschen aus Krisen- und Schwellenländern – und von Kriminellen. Wir sind zu Geiseln unserer eigenen Gesetzgebung, unserer eigenen […]

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein Integrationsgesetz erarbeiten

Bisher angedacht: Wer sich weigere, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ablehne, könne nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten. Es solle künftig einen Zusammenhang geben „zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf“. Dies solle in einem Integrationsgesetz fixiert werden – verbunden mit einer Wohnsitzauflage, die […]

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