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Archiv für Juni, 2016

Risiken und Nebenwirkungen: Externe Flüchtlingszentren in Afrika könnten eine Lösung sein

  Wir sollten wirklich niemanden, keinen einzigen Flüchtling zwingen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren, unsere Sprache zu lernen und eine Ausbildung abzuschließen. Aber wir sollten uns rigoros von denen trennen, die uns nur Kopfzerbrechen und Ärger bereiten. Von den Flüchtlingen, die aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak nach Deutschland geflohen waren und im September […]

Muss die Präsidentschaftswahl in Österreich wiederholt werden? Die knapp unterlegene FPÖ klagt

Wien. Skulpturengruppe. Atlas. Der österreichische Präsidentschaftskandidat der rechtskonservativen FPÖ, Norbert Hofer, war in der Stichwahl Ende Mai nur knapp dem Grünen-Kandidat Alexander Van der Bellen unterlegen. Gerade mal 31.000 Stimmen trennten die beiden Kandidaten. Die FPÖ hatte daraufhin Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beklagt – nun hat der Wiener Verfassungsgerichtshof mit der öffentlichen Verhandlung zur Anfechtung […]

Macht euch nicht verrückt, einen Brexit wird es nicht geben. Die britischen Raubritter und Finanzkapitalisten werden schön brav in der EU bleiben. 500 Euro gegen den Brexit! Wer setzt dagegen?

See in Schottland. Porträt- und Landschaftsmaler Alexander Nasmyth (1758 – 1840) OPD Einen “kosmetischen“ Brexit, um die EU-Bürokraten zu mehr Reformen zu bewegen, den könnte es u.U. geben. Das wäre aber noch lange nicht der EU-Austritt des Vereinigten Königreiches. Die Briten könnten der EU-Krake eine Reformkur verordnen, wenn am kommenden Donnerstag für den Brexit gestimmt […]

Zurück ins Mittelalter: Das polnische Parlament diskutiert demnächst über einen neuen Gesetzentwurf für ein totales Abtreibungsverbot. Auch die katholische Kirche in Polen unterstützt den Entwurf.

OPD „Ich existiere, ich denke, ich entscheide“ Das haben Tausende Menschen gestern in Warschau skandiert. Sie demonstrierten in der polnischen Hauptstadt gegen eine geplante Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Die meisten Teilnehmer waren Frauen, doch auch viele Männer hatten sich dem Protestzug angeschlossen. Regierungschefin Beata Szydlo sagte bereits, sie persönlich unterstütze ein totales Abtreibungsverbot. Demnach soll nur […]

2,6 Jahre Haft ohne Bewährung für Berliner IS-Imam Murad Atajev. Warum keine Haft im Herkunftsland? Warum keine sofortige Abschiebung?

Der Berliner Imam Murad Atajev (30) im Interview mit der russichen Plattform Meduza.io am 29. Mai 2015 (Foto: Twitter/Atajev Witness/Radio Free Europe) OPD Im vorigen Jahr nannte sich der Berliner Imam Murad Atajev (30) noch Informationskrieger und warb als Berliner Imam der Moabiter Moschee Hicret Camii mit Sitz in der Perleberger Straße 14 Mitglieder und […]

Alexander Gauland (AfD) soll im letzten halben Jahr 54 Strafzettel bekommen haben. Schon bei 20 Verstößen (in sechs Monaten) wäre bei mir der “Lappen“ weg, für zwei Monate

  Da sich beim AfD-Vize immer wieder die selben Ordnungswidrigkeiten wiederholen, wird von Behördenseite von einem Unwillen ausgegangen, sich an das Gesetz zu halten. Ein starkes Stück, für einen Landtagsabgeordneten mit Vorbildfunktion … Die uneinsichtigen Äußerungen des Politikers, der „alle Verkehrsschilder auf Autobahnen“ abschaffen will (!), könnten dazu führen, dass ihm die „charakterliche Eignung“ zum […]

Wenn SPD-Chef Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Entkernung der Union vorwirft, dann sollte er auch das Rückgrat haben, die Abwrackung der SPD in seine Bilanzen einzupflegen

Siggi Simpel greift in einem Gastbeitrag für den Spiegel zudem den Philosophen Peter Sloterdijk scharf an. Sloterdijk sei ein „rechter Ideologielieferant, der sich in verschwurbelte Rhetorik flüchtet und nach jedem antidemokratischen Affektausbruch so tut, als könnte er kein Wässerchen trüben“, so der SPD-Chef. Siggi, nicht so viel lamentieren: Alle Probleme auf den Tisch und hilfreiche […]

Das Grundrecht auf Asyl gehört abgeschafft. Eine freiwillige Aufnahmeregelung für tatsächlich Schutzbedürftige würde uns mehr Klarheit, Handlungsspielraum und Rechtssicherheit bringen.

Foto: Pixabay OPD Das Asylrecht für politisch Verfolgte ist in Deutschland ein im Grundgesetz verankertes Grundrecht. Noch ist das so … Die Praxis hat leider gezeigt, dass wir uns gnadenlos ausnutzen lassen müssen, von oftmals nicht schutzbedürftigen Menschen aus Krisen- und Schwellenländern – und von Kriminellen. Wir sind zu Geiseln unserer eigenen Gesetzgebung, unserer eigenen […]

Kein Plan vom Leben und noch weniger von seinem Job: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten gegen Einbrecher. Helfen wird das nicht!

Foto: Pixabay OPD Angesichts der steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für den vermehrten Einsatz von Hilfspolizisten ausgesprochen. Diese könnten „als Wache in besonders belasteten Vierteln eingesetzt werden“, sagte de Maizière in einem Interview der „Rheinischen Post“. Die Einsatzkräfte, auch Wachpolizisten genannt, dürfen bereits nach einer wenige Monate dauernden Ausbildung […]

Österreich hat den Durchblick und zeigt Führungsstärke in der EU-Flüchtlingskrise. Auffanglager im nordwestafrikanischen Staat Niger könnten eine Lösung für die zahlreichen Bootsflüchtlinge aus Nordafrika sein.

Parlament in Wien OPD Bei einem Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini am Montag hat der österreichische Außenminister die Übernahme vom australischen Migrationsmodell gefordert. Diese sieht unter anderem vor, Boote auf dem Mittelmeer abzufangen, den Schleppern das Handwerk zu legen und in Seenot geratene Flüchtlinge in Auffanglagern unterzubringen, um dort über die Vergabe von Asylerlaubnissen […]

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