Geschrieben in Asyl, CDU, CSU, Fehltritte, Flüchtlingskrise am 20. September 2016 Kommentare deaktiviert für Eine unqualifizierte und dumme Äußerung von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Und dennoch weit weniger schädlich, als die real existierende, staatsschädigende Asyl-, Flüchtlings- und Integrationspolitik unserer Bundeskanzlerin.
Licht und Schatten in der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel (CDU). OPD CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer leistete sich einen klaren Fehltritt mit seiner Äußerung: „Das Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese. Der ist drei Jahre hier – als Wirtschaftsflüchtling. Den kriegen wir nie wieder los.“ Muss man jetzt nicht so hoch hängen. Jeder erzählt mal dummes Zeug. […]
Geschrieben in Fehltritte, Staatskritik am 3. September 2016 Kommentare deaktiviert für Dringender Reformbedarf beim Länderfinanzausgleich: Nehmerländer sollten verpflichtet werden, die Gelder in Zukunfts-Projekte und Wachstumstreiber zu investieren – in Arbeitsplätze! Investitionen statt Konsum!
OPD Im vergangenen Jahr ist über den Länderfinanzausgleich mit gut 9,6 Milliarden Euro so viel Geld wie nie zuvor zwischen den “reichen“ und “armen“ Ländern umverteilt worden. Mehr als die Hälfte der Mittel kamen aus Bayern (knapp 5,5 Mrd. Euro). Baden-Württemberg folgte mit gut 2,3 Mrd. Euro. Hessen steuerte rund 1,7 Mrd. Euro bei. Und […]
Geschrieben in Fehltritte, Islam, Niederlande am 28. August 2016 Kommentare deaktiviert für Geert Wilders (PVV) träumt von einer „Ent-Islamisierung“ der Niederlande – und liegt mit seiner Partei in Umfragen seit Monaten vorn
OPD Die Partei von Geert Wilders zieht mit der Forderung nach Schließung aller Moscheen und dem Verbot des Korans in die Parlamentswahl 2017. Der Chef der Partei PVV veröffentlichte über den Kurznachrichtendienst Twitter ein einseitiges Wahlprogramm, in dessen Zentrum eine „Ent-Islamisierung“ der Niederlande steht. Wilders will ebenso alle islamischen Schulen schließen und Migranten aus muslimischen […]
Geschrieben in Fehltritte, SPD, Wirtschaft am 15. August 2016 Kommentare deaktiviert für Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), will eine Art “Flexi-Steuer“ auf Benzin und Öl, um bei fallenden Ölpreisen beim Bürger mehr abgreifen zu können
Keine zündenden Ideen.Unser Wirtschaftsminister (SPD) kann es nicht besser. Fehlbesetzt und Spass dabei … Auf Kosten der Bevölkerung. OPD Wenn die Benzinpreise fallen, freut sich der Verbraucher. Doch wenn es nach dem Wirtschaftsministerium geht, wird das nicht so bleiben. Künftig soll die Sprit-Steuer automatisch angeglichen werden. Bei sinkenden Benzinpreisen würde dann die Spritsteuer automatisch erhöht […]
Geschrieben in Fehltritte am 7. Juli 2016 Kommentare deaktiviert für Die Abschiebung von drei (!) Männern nach Guinea (Westafrika) hat das Land Nordrhein-Westfalen 125.000 Euro (!) gekostet. Solche Mond-Preise wären bei mir undenkbar!
Foto: Pixabay OPD Das Innenministerium begründete die teure Maßnahme damit, dass man die drei Männer in einem normalen Flieger gar nicht transportieren hätte dürfen. Das zeigt mal wieder, welche unflexiblen Stümper bei uns in Amt und Würden sitzen. Nichts ist unmöglich! Nichts! Wenn man nur will! Warum sollte ein Linienflug (etwa 400 € pro Person) […]
Geschrieben in Christentum, Fehltritte, Polen am 19. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Zurück ins Mittelalter: Das polnische Parlament diskutiert demnächst über einen neuen Gesetzentwurf für ein totales Abtreibungsverbot. Auch die katholische Kirche in Polen unterstützt den Entwurf.
OPD „Ich existiere, ich denke, ich entscheide“ Das haben Tausende Menschen gestern in Warschau skandiert. Sie demonstrierten in der polnischen Hauptstadt gegen eine geplante Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Die meisten Teilnehmer waren Frauen, doch auch viele Männer hatten sich dem Protestzug angeschlossen. Regierungschefin Beata Szydlo sagte bereits, sie persönlich unterstütze ein totales Abtreibungsverbot. Demnach soll nur […]
Geschrieben in AfD, Fehltritte am 18. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Alexander Gauland (AfD) soll im letzten halben Jahr 54 Strafzettel bekommen haben. Schon bei 20 Verstößen (in sechs Monaten) wäre bei mir der “Lappen“ weg, für zwei Monate
Da sich beim AfD-Vize immer wieder die selben Ordnungswidrigkeiten wiederholen, wird von Behördenseite von einem Unwillen ausgegangen, sich an das Gesetz zu halten. Ein starkes Stück, für einen Landtagsabgeordneten mit Vorbildfunktion … Die uneinsichtigen Äußerungen des Politikers, der „alle Verkehrsschilder auf Autobahnen“ abschaffen will (!), könnten dazu führen, dass ihm die „charakterliche Eignung“ zum […]
Geschrieben in Fehltritte, SPD am 14. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Tempoverstöße: Niedersachsen fordert 1.000 Euro Geldbuße bei Überschreitungen ab 20 Kilometern pro Stunde. Irre geworden? Ich fordere 1.000 Euro Geldbuße für politischen Dummschwatz.
SPD: Sinnbefreite Partei Deutschlands. Ideen für’s Klo oder gar keine … OPD Landes-Innenminister Boris Pistorius (SPD) kündigte heute in der Neuen Osnabrücker Zeitung für die Innenministerkonferenz einen Antrag an, der bereits für Tempoverstöße ab 20 Kilometer pro Stunde ein Bußgeld von 1.000 Euro vorsieht. Völlig neben der Spur, dieser SPD-Kaderleiter. Die tun ja wirklich alles, […]
Geschrieben in Fehltritte, Sport am 13. Juni 2016 Kommentare deaktiviert für Fußball-EM 2016: Typen vom Schlag eines Igor Lebedew, Vizepräsident des Parlamentes und des russischen Fußballverbandes, haben in der Politik und im Sport nichts verloren.
Parlaments- und Sportverbandsvize Igor Lebedew findet, die russischen Hooligans hätten ihre Sache gut gemacht. An „kämpfenden Fans“ könne er „nichts Schlimmes“ finden. “Im Gegenteil, gut gemacht Jungs. Weiter so!“, schrieb der Politiker der nationalistischen Liberaldemokraten heute im Kurznachrichtendienst Twitter. Typen von der Güte eines Igor Lebedew würden bei mir schon bei der Aufnahmeprüfung, einer Eignungsprüfung […]
Geschrieben in Die Linke, Fehltritte am 24. April 2016 Kommentare deaktiviert für Nicht gut: Kleingeisterei um Dienstwagenaffäre des Brandenburger Justizministers Helmuth Markov
Der Linken-Politiker Helmuth Markov hatte zugegeben, im Sommer 2010 einen Landestransporter privat genutzt zu haben, um sein Motorrad in die Werkstatt zu bringen. Die Kosten von 435,30 Euro übernahm das damals von ihm geführte Finanzressort. Damit hat der damalige Finanzminister gegen Vorschriften zur Nutzung von Dienstwagen verstoßen. So weit, so schlecht … Natürlich war es […]